Autoteile Berlin :: AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen:

Geschäftsbedingungen
1. Präambel
Die Angebote, Lieferungen und Leistungen der Firma Turgay Temizcan, Kühnemannstraße 21-45, 13409 Berlin Tel. +49 30 280 97 606, nachfolgend kurz "Autoteile Berlin" genannt, erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen, die damit Vertragsbestandteil sind. Diese gelten für alle, auch künftigen Geschäftsvorfälle, auch wenn dies nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurde. Spätestens bei der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Anders lautende Bedingungen, insbesondere wenn sie in der Auftragsannahme oder einem Bestätigungsschreiben genannt sind, gelten nur, wenn sie von der Firma Autoteile Berlin schriftlich bestätigt werden. Die Durchführung des Geschäfts, Annahme von Leistungen, Bezahlung, etc. gilt als Einverständnis mit den AGB der Firma Autoteile Berlin.

2. Vertragsschluss, Zahlung
1.Die Angebote der Firma Autoteile Berlin sind freibleibend und werden erst mit schriftlicher Bestätigung des Auftrages/Antrages, resp. durch Lieferung oder Leistung durch die Firma Autoteile Berlin wirksam. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.
2. Der Besteller ist -soweit nicht anders vereinbart- 14 Tage an seine Bestellung gebunden, kann jedoch von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch machen. Auf die unten unter Nrn. 10 und 11 enthaltene Widerrufs- und Rückgabebelehrung wird ausdrücklich verwiesen.
3. Ein Vertragsschluss im elektronischen Geschäftsverkehr ist nicht möglich. - Ein Vertrag zwischen der Firma Autoteile Berlin und dem Auftraggeber kommt -nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen- zustande, wenn der Besteller für einen bestimmten Artikel ein Kaufangebot mündlich, schriftlich oder per e-post unterbreitet und der Firma Autoteile Berlin entweder eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder e-post abgibt oder die bestellte Ware ausliefert.
4. Warenlieferungen erfolgen grundsätzlich gegen Vorkasse, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Erbringt der Besteller seine Zahlung nicht innerhalb der von der Firma Autoteile Berlin bestimmten Frist, ist die Firma Autoteile Berlin berechtigt, wenn Lieferung noch nicht erfolgt ist, ohne gesonderte Mahnung den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.
5. Die Firma Autoteile Berlin hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Änderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von der Firma Autoteile Berlin schriftlich bestätigt sind. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten der Firma Autoteile Berlin.

3. Lieferung, Gefahrübergang, Versandkosten, Artikelbeschreibung
1. Die von uns genannten Termine und Fristen sind verbindlich. Nach Tagen bemessene Lieferfristen meinen Arbeitstage. Wir sind berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.
2. Es bleibt vorbehalten, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, oder die versprochene Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen.
3 Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund z.B. höherer Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehenen Ereignissen und auf Grund von Ereignissen, die der Firma Autoteile Berlin die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen -hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten der Firma Autoteile Berlin oder deren Unterlieferanten eintreten-, hat die Firma Autoteile Berlin auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Firma Autoteile Berlin, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Wenn die Behinderung länger als 1 Monat, bei Sonderanfertigungen länger als 3 Monate dauert, kann der Besteller eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen mit Ablehnungsandrohung zur Leistung oder Nacherfüllung setzen und bei deren Nichteinhaltung vom Vertrag zurücktreten. Ein Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung oder Verzuges ist ausgeschlossen. § 649 Satz 2 BGB gilt entsprechend.
4. Der Versand erfolgt -sofern nicht schriftlich eine anderslautende Vereinbarung getroffen ist- unfrei auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht auf den Vertragspartner über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung/Auslieferung das Lager von der Firma Autoteile Berlin verlassen hat.
5. Alle Preise gelten ab Lager incl. Mehrwertsteuer und schließen Kosten für Verpackung, Fracht- und Transport, sowie ggf. für Einbau und Montage nicht ein, sofern nicht gesondert schriftlich vereinbart, resp. schriftlich zugesagt. Die vorgenannten Kosten hängen vom Volumen und Gewicht der Ware, resp. dem Aufwand, Transportweg, der Entfernung (z.B. Inland/Ausland) und Versendungsart ab und können daher nur für jeden Einzelfall gesondert vereinbart werden.
6. Die zum Angebot gehörenden Zeichnungen, Prospekte, Abbildungen oder Gewichtsangaben sind nur als annähernd zu betrachten, soweit sie nicht schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
7. Montage/Einbau etc. erfolgen nur, sofern dies ausdrücklich vereinbart ist.

4. Haftung
1. Autoteile Berlin haftet für Schäden, die in Ausführung oder aus Anlass ihrer Leistungen verursacht werden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, nicht jedoch bei leicht fahrlässiger Verursachung, sofern es sich nicht um Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.
2. Schadensersatzansprüche wegen von uns zu vertretender Pflichtverletzung, Leistungsstörung, Nichterfüllung, Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss, Produkthaftung oder unerlaubter Handlung, etc. sind sowohl gegen Autoteile Berlin als auch gegen deren Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt.
3. Im Falle von Haftungsansprüchen Dritter aufgrund von Umständen, für die das Produkt des Lieferers ursächlich war, verpflichtet sich der Auftraggeber, -sofern rechtlich möglich- zunächst den Hersteller oder Verursacher in Anspruch zu nehmen.

5. Abnahme, Gewährleistung, Verjährung
1. Etwaige Mängel sind unverzüglich zu beanstanden, offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen.
Im kaufmännischen Geschäftsverkehr gelten stattdessen die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten, z.B. gem. § 377 HGB.
2. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist jedwede Gewährleistung ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche sind auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich für atypische oder nicht vorhersehbare Schäden findet nicht statt.
3. a) Die Gewährleistungsfrist beträgt -sofern der Besteller Verbraucher ist- gerechnet ab Gefahrübergang -nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen- bei neuen Sachen 2 Jahre und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
b) Bei neuen Sachen hat der Besteller zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt.
Wenn der Besteller sein Wahlrecht ausgeübt hat, behält sich die Firma Autoteile Berlin vor, bei gebrauchten Sachen innerhalb der Gewährleistungsfrist nach unserer Wahl fehlerhafte Teile kostenlos zu ersetzen oder durch Nachbesserung für fehlerfreie Funktion zu sorgen. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Teile, die dem Verschleiß durch Gebrauch, Beschädigungen, Veränderungen, unsachgemäße Benutzung, fehlerhafter Bedienung oder schlecht, resp. unfachmännisch ausgeführten Reparaturen, unterliegen. Ferner ist die Haftung der Firma Autoteile Berlin ausgeschlossen für Schäden, die auf Frost, mangelhafter Wartung, zu niedrigem Flüssigkeits- oder Ölstand, chemischen oder elektrischen Einflüssen, Anwendungen roher Gewalt und/oder durch übermäßige Beanspruchung oder dergleichen zurückzuführen sind. Bei Gewährleistungsansprüchen müssen die beanstandeten Teile aufbewahrt und der Firma Autoteile Berlin zur Verfügung gestellt werden.
Nur falls die Nacherfüllung nicht gelingt, nicht möglich oder nicht zumutbar ist, kann der Besteller mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
c) Die Kosten der reinen Reparaturzeit und der auszutauschenden Teile werden von der Firma Autoteile Berlin getragen. Die Gewährleistungspflicht bezieht sich nicht auf infolge eines Mangels des Liefergegenstandes entstandenen Schaden irgendwelcher Art, insbesondere Folgeschäden. Bei Ausfall des Fahrzeuges haftet die Firma Autoteile Berlin in keinem Fall.
d) Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen des Herstellers oder der Firma Autoteile Berlin nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Original-Spezifikationen des Herstellers entsprechen, entfällt jede Gewährleistung.
e) Gewährleistungsansprüche gegen Autoteile Berlin stehen nur dem unmittelbaren Vertragspartner zu, sind nicht abtretbar und gehen im Falle der Veräußerung nicht auf den Erwerber über.
4. Wird die Ware / das Fahrzeug nicht innerhalb von 1 Woche nach Fertigstellungsanzeige abgeholt, kann die Firma Autoteile Berlin die Sache anderweit auf Kosten des Bestellers einlagern oder selbst Lagergebühren von 15,- € kalendertäglich verlangen.
5. Im Übrigen und ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

6. Zahlung
1. Die Zahlungen sind bar ohne jeden Abzug zu leisten, und zwar je 1/2 bei Auftragserteilung, Lieferung resp. Fertigstellung. Andere Zahlungsvereinbarungen bedürfen besonderer Vereinbarung und schriftlicher Bestätigung. Schecks werden nur Erfüllungshalber angenommen.
2. Autoteile Berlin behält sich grundsätzlich vor, Lieferungen gegen Nachnahme bzw. Vorkasse zu erbringen.
3. Der Vertragspartner verzichtet für den konkreten Vertrag auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäften. Die Aufrechnung mit eigenen oder fremden Gegenforderungen ist nur insoweit zulässig, als diese fällig und von Autoteile Berlin anerkannt oder rechtskräftig gegen uns tituliert sind.
4. Ab Fälligkeit ist der jeweils ausstehende Betrag mit 5, im kaufmännischen Geschäftsverkehr mit 8 % Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
5. Ratenzahlungsvereinbarungen, Stundungen, etc. werden hinfällig, sofern und sobald der Vertragspartner in Vermögensverfall gerät, d.h. einen Scheck nicht einlöst, Zahlungen einstellt, Anträge nach der InsO oder auf Abgabe der eidesstattlichen Offenbarungsversicherung vorliegen.

7. Eigentumsvorbehalt
1. Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum an dem Liefergegenstand geht erst nach vollständig bewirkter Zahlung auf den Besteller über. Bis dahin hat der Besteller den Gegenstand pfleglich zu behandeln und gegen alle Schäden zu versichern.
2. Bei Zugriffen Dritter auf die Ware wird der Vertragspartner auf das Eigentum von Autoteile Berlin hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Kosten trägt insoweit der Besteller.
3. Der Besteller ist zum Weiterverkauf und zur Weiterveräußerung der Ware nur mit Zustimmung von Autoteile Berlin und mit der Maßgabe berechtigt, dass der Kaufpreisanspruch aus dem Weiterverkauf an Autoteile Berlin abgetreten wird. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist der Besteller nicht berechtigt.
4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Vertragspartners -insbesondere Zahlungsverzug- ist Autoteile Berlin berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Vertragspartners zurückzunehmen oder ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche gegen Dritte zu verlangen.

8. Leistungs- und Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
1. Für alle Ansprüche aus diesem Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien wird die ausschließliche Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland vereinbart, die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) und des UN-Kaufrechts (CISG) hingegen ausgeschlossen.
2. Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten wird die Zuständigkeit des Amtsgerichts Wedding, resp. Landgericht Berlin vereinbart, sofern nicht gesetzlich ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Das gleiche gilt, wenn der Vertragspartner nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

9. Rückgabe von Verpackungsmaterialien
Gebrauchte und/oder restentleerte Verkaufs-, Um- Transport- und sonstige Verpackungen nehme ich zurück. Sie können diese portofrei an die Firma Autoteile Berlin zurücksenden.

10.Widerrufsbelehrung -gilt nur, wenn der Kunde ein Verbraucher ist-

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder -wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform
- bei schriftlich abzuschließenden Verträgen: jedoch nicht, bevor Ihnen auch eine Vertragsurkunde, Ihr schriftlicher Antrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrags zur Verfügung gestellt worden ist“;
- bei Fernabsatzverträgen (§ 312 b Abs. 1 Satz 1 BGB) jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Turgay Temizcan, Kühnemannstraße 21-45, 13409 Berlin.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sofern die Übernahme der Versandkosten durch Sie vereinbart ist, sind paketversandfähige Sachen auf unsere Gefahr zurückzusenden, anderenfalls haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ihr Turgay Temizcan, Kühnemannstraße 21-45, 13409 Berlin

11. Rückgabebelehrung -gilt nur, wenn der Besteller ein Verbraucher ist-

Rückgabebelehrung

Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
2. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Turgay Temizcan, Kühnemannstraße 21-45, 13409 Berlin.

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung -wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ihr Turgay Temizcan, Kühnemannstraße 21-45, 13409 Berlin

12. Datenschutzerklärung
Der Besteller/Käufer willigt in die Speicherung und zur Durchführung und Abwicklung der Geschäftsbeziehung erforderliche Verarbeitung seiner im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen Daten ein. Eine Verwendung zu anderen Zwecken erfolgt nicht. Ergänzend gelten die Bestimmungen der Datenschutzgesetze.
Sie haben das Recht, die erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Bei Korrespondenz per e-post bestehen Risiken der Datensicherheit. Der Besteller kann daher von diesem Übertragungsweg Abstand nehmen und verlangen, dass Schriftverkehr mit ihm nur auf dem postalischen Weg oder per Telefax erfolgt.

13. Sonstiges
1. Sollte eine Bestimmung in diesen Bedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Im Falle einer Lücke oder Unklarheit gilt diejenige Regelung, die bei Auslegung des Vertrages unserem mutmaßlichen Interesse am ehesten entsprechen würde.
2. Bei Lieferung von Erzeugnissen der von uns vertretenen Werke gelten mit unseren Lieferungsbedingungen auch diejenigen der Werke als Vertragsteil. Sie werden dem Besteller auf Verlangen zur Kenntnis gegeben, sofern sie nicht bereits dem Angebot oder der Auftragsbestätigung beigefügt sind.

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